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BeitragVerfasst: Samstag 10. Januar 2015, 19:55 
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Servus beinand,

ich habe in einem anderen Forum über eine eher ominöse Vorgangsweise der ÖVP in NÖ gelesen, dass es eine Art vorgefertigten Stimmzettel geben soll, der den Leuten (oder manchen?) zugeschickt worden ist.
Helmar, du bist eh aus NÖ.
Was ist denn da genau dran? und gibt es da eventuell Fotos, wie das aussieht?
Würde mich interessieren.
Es dürfen natürlich auch andere hier antworten. :)

grüße
Josef


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BeitragVerfasst: Samstag 10. Januar 2015, 21:11 
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Hallo josefjosef!

Meinst Du vielleicht die Briefwahl?
Diese Möglichkeit besteht auch in Oberösterreich. Im Prinzip bekommt man dann den Stimmzettel schon ein paar Tage vorher zugeschickt, um ihn dann am Wahltag ausfüllen und abschicken zu können.
Das hat jetzt nicht direkt mit der ÖVP zu tun, wenngleich das Betreiben dafür von dieser Seite wohl am stärksten war.
Dateianhang:
Wahlkartenanforderung zur Briefwahl.jpg
Wahlkartenanforderung zur Briefwahl.jpg [ 68.06 KiB | 4252-mal betrachtet ]

Gruß F

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BeitragVerfasst: Sonntag 11. Januar 2015, 12:43 
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Also die Sache ist diese.......bei jeder Wahl, ausgenommen Landwirtschaftskammerwahl( wie es mit AK und WK in diesem Fall ausschaut weiß ich leider nicht) ist es möglich eine Vorzugsstimme zu vergeben. Es gilt zwar Person vor Partei, aber durchaus mit Hintergedanken. Man kann "nur" eine Vorzugsstimme vergeben, aber auch diese gilt für die Partei des Wahlwerbers mit. Nicht ganz grundlos ist in NÖ der Vorzugsstimmenwahlkampf sehr verbreitet, besonders gern bei den Bündekandidaten. Und meine Wahrnehmung nach am allermeisten beim BB. In meiner Gemeinde ist dazu zu sagen dass auf diese Weise immer wieder Parteistimmen zusammen gekommen sind obwohl es "nur" Vorzugsstimmen für die jeweiligen Kandidaten gab. Bei der letzten Landtagswahl war dies schon sehr sichtbar, und ich denke dass etliche Vorzugsstimmen für Pröll dann doch die Mehrheit gerettet haben.
Um auf die Gemeinderatswahl zurückzukommen.......laut Wahlordnung gelten auch Stimmzettel für einzelne Kandidaten, sofern diese eine bestimmte Form haben. Man kann entweder nur eine Vorzugsstimme mittels eines solchen Stimmzettels vergeben, und damit den Kandidaten seines Vertrauens unterstützen. Und braucht keinen vorgedruckten amtlichen Zettel. Im Ergebnis ist es so dass diese Stimme für den Kandidaten UND seine Liste, für welche er kandidiert hat, zählt.
Man kann aber auch eine Partei ankreuzen und entweder den Vorzugsstimmenzettel des Kandidaten dieser Partei dazu geben, oder auch den Namen dazu schreiben, wenn man den Zettel nicht verwenden will.
Gibt man den Namenszettel von einem Kandidaten der ÖVP zum amtlichen Stimmzettel und kreuzt die SPÖ aber an, gilt die Vorzugsstimme und die Stimme für die SPÖ ist ungültig.
Da muß man selber beim Erklären aufpassen........und ich vermute dass es gar nicht so wenige verirrte Stimmen gibt. Was wohl auch Kalkül sein kann.
Ich selber werde keine Partei ankreuzen, aber sehr wohl eine Vorzugsstimme abgeben.......auch aus dem Grund dass ich in dieser Partei die Reihung der Kandidaten beeinflussen will.
Man sollte eines nicht übersehen.....diese Wahlordnung wurde im NÖ Landtag von SPÖ und ÖVP beschlossen. Eben mit der Hoffnung dass wenn es die Möglichkeit der Vorzugsstimme gibt man einerseits die Leute zum Wählen bringt und auch die Partei davon was hat.
Nur bei der Landwirtschaftskammerwahl traut man der Sache nicht und nicht........was zumindest in meiner Gegend eine triftigen Grund hat......man lässt sich nicht gern in den "inneren Kreisen" von wirklich engagierten, sich auch gegen die von oben vorgegebenen Meinungen was zu sagen Trauenden stören......manche sagen dann dass diese "Querulanten" wären....;-).
Helga

PS ich verfolge natürlich auch diese Diskussion im Landwirtforum. Klar stellen kann ich dort ja leider nichts mehr.


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BeitragVerfasst: Sonntag 11. Januar 2015, 13:09 
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Fadinger hat geschrieben:
.... um ihn dann am Wahltag ausfüllen und abschicken zu können.

....ich will ja nicht I-Tüpferl reiten, aber es müßte heißen: .....um ihn dann vor dem Wahltag ausfüllen und abschicken zu können ;)

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BeitragVerfasst: Sonntag 11. Januar 2015, 13:13 
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Briefwahlstimmen müssen am Wahltag VOR Öffnung des Wahllokales am Gemeindeamt eingetroffen sein. Zur Wahl darf der Brief mit Stimmzettel nur dann mit genommen werden wenn sich der Wahlberechtigte dazu entschließt im Wahllokal zu wählen und nicht per Briefwahl. Ist auf der Wählerliste vermerkt dass der Wähler eine Wahlkarte für Briefwahl oder "fliegende Wahlkommission" beantragt hat.
Helga


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BeitragVerfasst: Sonntag 11. Januar 2015, 13:49 
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Hallo!
Moarpeda hat geschrieben:
... um ihn dann vor dem Wahltag ausfüllen und abschicken zu können.
Hier habe ich wohl eine Wissenslücke ... ;)
War ich doch immer der Meinung, daß die Briefwahl "synchron" erfolgt. Denn bei Wahlen heißt es ständig: "Vorläufiges Endergebnis ohne Briefwahlstimmen". Erst wenn diese eingelangt und ausgezählt sind, gibt es das "Amtliche Endergebnis" ... :?

Gruß F

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BeitragVerfasst: Sonntag 11. Januar 2015, 15:00 
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Serwus beinand,

aha, so ist das.
Helmar, hast du gut erklärt...........
Aber dieses System hat schon einen bitteren Beigeschmack,
besonders, wenn zb. eine Partei ihre Kandidatenliste per Post an die Leute versendet,
mit dem Hinweis, dass sie diesen bei der Wahl abgeben sollen.
Kommt halt drauf an, wie es genau geschrieben und definiert ist..........
Dass die Kandidatenwahl auch der Partei die Stimme bringt, ist auch so eine Sache....

danke und grüße
Josef


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BeitragVerfasst: Sonntag 11. Januar 2015, 15:30 
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Wenn du z.B. via Briefwahl in OÖ wählst und in NÖ im Bezirk WB deinen Wohnsitz hast und dein Wahlbrief per Post auf der die Wahlkarte ausstellenden Gemeinde landet, dann wird deine Stimme dort mit ausgezählt. Aber es wird im Wahlbericht an die BH angegeben wie viele Briefwahlstimmen im Gemeindewahlbereich abgegeben wurden. Bei der Gemeinderatswahl.
Bei der Landtagswahl, Nationalratswahl kommt dein Wahlbrief aus OÖ auch wenn du diesen auf das Heimatgemeindeamt schickst, auf die zuständige Wahlbehörde des Wahlkreises. Und wird dort ausgezählt. Detto auch Wahlbriefe z.B von Österreichern welche im Ausland wählen oder auf dem Flughafen. Daher bei den LT/NR Wahlen diese Zusätze. Bei Gemeinderatswahlen hat man meist gleich ein Ergebnis. Ein Wahlkreis kann bei NR-Wahlen aus einigen Bezirken bestehen.
Und was die Vorzugsstimmen bei der Gemeinderatswahl betrifft, wenn von der gleichen Liste gelten alle, wenn von verschiedenen Listen ungültig.
Helga


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BeitragVerfasst: Sonntag 11. Januar 2015, 15:35 
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Hallo Josef, Parteiliste gilt nicht als Stimmzettel. Meist verschicken Parteien die Wahlzettel für die Vorzugsstimmen zusätzlich zu einer Kandidatenliste. Ich finde wenn man schon dieses System hat, sollte man dies auch nützen. Und sei es zu dem Zweck dass man einen Kandidaten unterstützt um einen anderen Kandidaten zurechtzustutzen. ;)
Helga


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BeitragVerfasst: Dienstag 27. Januar 2015, 20:43 
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In meiner Gemeinde hat die ÖVP 4 Mandate zugelegt, dafür sind eine Bürgerliste, die ehemalige FP-Liste und die Grünen welche je ein Mandat hatten, nicht mehr gewählt worden. Die SPÖ hat 3 Mandate verloren.
Was sich aber in der Bezirkshauptstadt Wr. Neustadt derzeit abspielt, ist nicht ohne....die SPÖ hat rund 8% verloren, ist aber an 1. Stelle geblieben. Die ÖVP hat zwar in etwa 9% dazu gewonnen, ist aber 2. geblieben. Zugewinn, schön und gut, aber das "Siegergehabe" des ÖVP-Kandidaten ist geradezu präpotent. Angeblich hat ja der Landeshauptmann die Parole ausgegeben dass "das rote Wr. Neustadt fallen muß", und ich kann mir vorstellen dass es stimmt. Schließlich hat sich der Klubobmann der ÖVP im NÖ-Landtag dazu bereit erklärt, zu kandidieren.....Und zur Siegerfeier ist der Landeshauptmann höchstpersönlich in die Arena Nova gekommen.
Er hat dazu gewonnen, stimmt, aber der "Wahlsieger" ist zumindest für mich der welcher die meisten Stimmen hat, und in diesem Fall hat diese die SPÖ.
Die SPÖ bräuchte, um den Bürgermeister zu stellen, nur die FPÖ, die ÖVP aber FPÖ und Grüne......
Was die Vorzugsstimmen betrifft, da hat es schon etliche gegeben. Aber im Vergleich zu 2010 hat es nur wenige ungültige Stimmen gegeben. Der seit 5 Jahren amtierende Bürgermeister der ÖVP, welcher sich ehrlich bemüht ein Bürgermeister für alle zu sein und das auch ist, hat über die Vorzugsstimmen mindestens ein Mandat im Alleingang geholt.
Helga


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BeitragVerfasst: Sonntag 29. Januar 2017, 09:40 
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Man sollte das nicht zu tragisch nehmen, weil, wenn Wahlen etwas bewirken könnten wären sie längst verboten

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